Der Öffentliche Gesundheitsdienst in der Corona-Pandemie:
Weitsicht, Glück und Prioritäten

Von Ulrike Gote und Arne Träger

Vor einem Jahr zogen die Autor*innen dieses Zwischenfazit aus kommunaler Perspektive: Welche Systeme und Konstellationen haben sich als krisentauglich erwiesen, was können wir aus der Krise lernen? Dieser Erfahrungsbericht und diese erste Analyse aus Kassel wird im Schwerpunkt „Resilienz“ der kommenden AKP-Ausgabe 5/21 fortgesetzt werden.

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Digitale Teilnahme an Ratssitzungen in Brandenburg:
Von der Corona-Notlösung zur dauerhaften Option

Von Heiner Klemp

Der Brandenburger Landtag macht aus einer befristeten Notlösung eine dauerhafte Option: die Teilnahme an Rats-, Kreistags- und Ausschusssitzungen, ohne vor Ort sein zu müssen. Die Präsenzsitzung soll zwar der Normalfall bleiben. Mit der Änderung der Kommunalverfassung zum 1. Juli 2021 können Mandatsträger*innen aber per Video teilnehmen, wenn sie „aus beruflichen, familiären, gesundheitlichen oder vergleichbaren Gründen“ verhindert sind.

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AKP 4/2021:
Wirtschaft und Arbeit

Zukunft der Innenstädte und Neustart des Tourismus, Klimaschutz mit der lokalen Wirtschaft und ­Standortfaktor Uni, Homeoffice und Netzausbau, Gemeinwohlökonomie und Arbeit in der Fleischindustrie: Das sind die Themen im Schwerpunkt der AKP 4/2021.

Weitere Themen:

  • Durchsuchung eines Grünen Fraktionsbüros
  • Völkische Landnahme
  • Geduldete: Wege ins Bleiberecht
  • Klimaschutz in Krankenhäusern
  • Gesetz zum autonomen Fahren
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Videokonferenzen in der Gemeindeordung:
Auf der sicheren Seite in Rat und Ausschuss

Von Uli Sckerl

Die Corona-Pandemie hat massiv in das kommunale Leben eingegriffen. Für viele Sitzungen gilt Präsenzpflicht – obwohl Videokonferenzen technisch möglich wären. Baden-Württemberg hat als erstes Bundesland seine Gemeindeordnung angepasst, um diese Barriere zu beseitigen.

Der Brandenburger Landtag wird einzelnen Ratsmitgliedern eine digitale Teilnahme im Einzelfall ermöglichen – mehr dazu in unserer Ende Juni erscheinenden Ausgabe 4/2021.

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Familiäre Gewalt und Corona:
Wie sind Familien im Lockdown zu erreichen?

Von Wolfgang Schmidt

Die Pandemie macht die Arbeit zum Schutz vor häuslicher und sexualisierter Gewalt kaum einfacher. Betroffene von familiärer Gewalt finden bei einem Lockdown kaum Entlastung und haben weniger Gelegenheiten, auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Umso wichtiger ist es, die funktionierenden Mechanismen der Hilfen für Kinder, Jugendliche und Familien zu stärken.

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Westfleisch-Skandal macht Landkreis Coesfeld zum Corona-Hotspot:
In Geiselhaft der Fleisch-Lobby

Von Christoph Lützenkirchen, Mareike Raack und Norbert Vogelpohl

Ende Mai gab es 856 Corona-Infizierte im Landkreis Coesfeld – alleine 296 oder 34 Prozent davon sind Mitarbeitende von Westfleisch oder deren Subunternehmern. Die hohe Zahl an Infizierten ist direkt auf die schlechten Arbeitsbedingungen im Werk Coesfeld, die mangelhaften Unterkünfte der osteuropäischen Arbeitskräfte und das Wegsehen nach Dienstanweisung durch die Behörden zurückzuführen.

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