Der Öffentliche Gesundheitsdienst in der Corona-Pandemie:
Weitsicht, Glück und Prioritäten

Von Ulrike Gote und Arne Träger

Vor einem Jahr zogen die Autor*innen dieses Zwischenfazit aus kommunaler Perspektive: Welche Systeme und Konstellationen haben sich als krisentauglich erwiesen, was können wir aus der Krise lernen? Dieser Erfahrungsbericht und diese erste Analyse aus Kassel wird im Schwerpunkt „Resilienz“ der kommenden AKP-Ausgabe 5/21 fortgesetzt werden.

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Trojaner-Angriff auf die Verwaltung von Neustadt am Rübenberge:
Abschalten – Sofort!

Von Maic Schillack und Kathrin Kühling

Anfang Juli 2021 rief der Landkreis Anhalt-Bitterfeld wegen eines Hacker-Angriffs den Katastrohenfall aus. Aus diesem aktuellen Anlass veröffentlichen wir einen Bericht aus dem niedersächsischen Neustadt am Rübenberge, das 2020 in einer ähnlichen Situation steckte.

Es gibt Tage, die bleiben allen MitarbeiterInnen einer Kommunalverwaltung im Gedächtnis. Die Wahl eines neuen Bürger-meisters etwa, oder aber ein krimineller Angriff. In Neustadt am Rübenberge in der Region Hannover kam dieser lautlos über das Internet.

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Projekt „KLIK green“:
Krankenhaus trifft Klimaschutz

Von Eva Loy und Annegret Dickhoff

Zehn Prozent aller Krankenhäuser und Reha-Kliniken in Deutschland engagieren sich im Projekt „KLIK green – Krankenhaus trifft Klimaschutz“ für den Schutz des Klimas. Bis April 2022 wollen 250 Einrichtungen mit weniger Energie- und Ressourcenverbrauch mindestens 100.000 Tonnen CO2-Äquivalente vermeiden. Ihre Aktivitäten beweisen: Ein gezieltes und gemeinsames Handeln für Nachhaltigkeit bedeutet keineswegs Verzicht, sondern bringt vielmehr einen ökologischen, sozialen und wirtschaftlichen Gewinn.

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Digitale Teilnahme an Ratssitzungen in Brandenburg:
Von der Corona-Notlösung zur dauerhaften Option

Von Heiner Klemp

Der Brandenburger Landtag macht aus einer befristeten Notlösung eine dauerhafte Option: die Teilnahme an Rats-, Kreistags- und Ausschusssitzungen, ohne vor Ort sein zu müssen. Die Präsenzsitzung soll zwar der Normalfall bleiben. Mit der Änderung der Kommunalverfassung zum 1. Juli 2021 können Mandatsträger*innen aber per Video teilnehmen, wenn sie „aus beruflichen, familiären, gesundheitlichen oder vergleichbaren Gründen“ verhindert sind.

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AKP 4/2021:
Wirtschaft und Arbeit

Zukunft der Innenstädte und Neustart des Tourismus, Klimaschutz mit der lokalen Wirtschaft und ­Standortfaktor Uni, Homeoffice und Netzausbau, Gemeinwohlökonomie und Arbeit in der Fleischindustrie: Das sind die Themen im Schwerpunkt der AKP 4/2021.

Weitere Themen:

  • Durchsuchung eines Grünen Fraktionsbüros
  • Völkische Landnahme
  • Geduldete: Wege ins Bleiberecht
  • Klimaschutz in Krankenhäusern
  • Gesetz zum autonomen Fahren
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Digitalisierungsausschuss in Bielefeld:
Auf einem guten Weg

Von Robert Grafe

Es ist Samstag und du überlegst, mit deinen Kindern in den Tierpark zu fahren. Weil gerade Pandemie ist, musst du dich vorher anmelden. Auf der Homepage deiner Stadt findest du alle nötigen Infos und auch gleich einen Link zur Anmeldung. Sogar ein Video mit Gebärdensprache erklärt dir den Ablauf. Soweit die Theorie – in Bielefeld klappt das dank der Arbeit des Digitalisierungsausschusses auch in der Praxis schon ganz gut.

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Videokonferenzen in der Gemeindeordung:
Auf der sicheren Seite in Rat und Ausschuss

Von Uli Sckerl

Die Corona-Pandemie hat massiv in das kommunale Leben eingegriffen. Für viele Sitzungen gilt Präsenzpflicht – obwohl Videokonferenzen technisch möglich wären. Baden-Württemberg hat als erstes Bundesland seine Gemeindeordnung angepasst, um diese Barriere zu beseitigen.

Der Brandenburger Landtag wird einzelnen Ratsmitgliedern eine digitale Teilnahme im Einzelfall ermöglichen – mehr dazu in unserer Ende Juni erscheinenden Ausgabe 4/2021.

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