Auf dieser Seite finden Sie von uns zusammengetragenes Material, das die Ratsarbeit unter den aktuell verschärften Bedingungen erleichtern soll. Sie wird von uns kuratiert und regelmäßig aktualisiert.
Unsere aktuellen Publikationen
AKP 3/2021:
Mobilität
Fahrrad-Boom und E-Tretroller-Verleihsysteme, Mobilität blinder und sehbehinderter Menschen, Lieferverkehr mit Mikrodepots und Logistik auf dem Land, von der kommunalen Mobilitätsstrategie bis zur Bundesebene: Der Schwerpunkt Mobilität in AKP 3/21 ist eine runde Sache.
Weitere Themen:
- Rietberger Förderprogramm für Klimaschutz
- Digitalisierungsausschuss in Bielefeld
- Klärschlamm-Entsorgung: Ungeklärte Fragen
- Mein Recht als Ratsmitglied: Befangenheit
- Kommunalwahlen in Hessen
Rita A. Herrmann, Alexander Burgdorf, Gerald Munier (Hrsg.):
Kommunal Politik machen
Grundlagen, Hilfen, Tipps für die Praxis
Bielefeld 2020
192 Seiten
5., aktualisierte und erweiterte Auflage
ISBN 978-3-9822221-0-3
Dieser Leitfaden fürs Politikmachen vor der eigenen Haustür gehört in jedes Fraktionsbüro und auf den Schreibtisch aller grün-alternativen Kreistags-, Stadtrats- oder Gemeinderatsmitglieder. Das Buch führt Frischgewählte in die lokalpolitische Materie ein und hält auch für erfahrene Kommunalpolitiker*innen viele Kniffe parat.
News
Digitalisierungsausschuss in Bielefeld:
Auf einem guten Weg
Von Robert Grafe
Es ist Samstag und du überlegst, mit deinen Kindern in den Tierpark zu fahren. Weil gerade Pandemie ist, musst du dich vorher anmelden. Auf der Homepage deiner Stadt findest du alle nötigen Infos und auch gleich einen Link zur Anmeldung. Sogar ein Video mit Gebärdensprache erklärt dir den Ablauf. Soweit die Theorie – in Bielefeld klappt das dank der Arbeit des Digitalisierungsausschusses auch in der Praxis schon ganz gut.
Zum Artikel aus AKP 3/2021
Ausländerbehörde der Stadt Erfurt:
Digitale Diskriminierung
Von Astrid Rothe-Beinlich
Seit Anfang 2019 werden Termine bei der Erfurter Ausländerbehörde fast nur noch online vergeben; die Wartezeit beträgt mindestens acht bis zehn Wochen. Einen elektronischen Aufenthaltstitel gibt es aber nicht.
Wie Wege ins Bleiberecht aussehen können, lesen Sie in unserer nächsten Ausgabe 4/2021.
Zum Artikel aus AKP 3/2019
Videokonferenzen in der Gemeindeordung:
Auf der sicheren Seite in Rat und Ausschuss
Von Uli Sckerl
Die Corona-Pandemie hat massiv in das kommunale Leben eingegriffen. Für viele Sitzungen gilt Präsenzpflicht – obwohl Videokonferenzen technisch möglich wären. Baden-Württemberg hat als erstes Bundesland seine Gemeindeordnung angepasst, um diese Barriere zu beseitigen.
Der Brandenburger Landtag wird einzelnen Ratsmitgliedern eine digitale Teilnahme im Einzelfall ermöglichen – mehr dazu in unserer Ende Juni erscheinenden Ausgabe 4/2021.
Zum Artikel aus AKP 4/2020
Bürgerenergiegenossenschaften:
Zurück an den Katzentisch?
Von Herbert Klemisch
Um die Energiewende zu schaffen, braucht es Bürger*innen, die engagiert anpacken. Bürgerenergiegenossenschaften, die ihren eigenen Strom oder ihre Wärme direkt vor Ort produzieren, leisten dazu einen wichtigen Beitrag. Dennoch sinkt ihr Anteil an der gesamten Energieproduktion in den letzten Jahren stetig. Zu kämpfen habe sie auch mit der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes.
Zum Artikel aus AKP 3/2021
Gender Budgeting:
Vom Feigenblatt zur Haushalts-Maxime
Von Alexandra Geese und Julia Höller
Verkehrsplanung und Stadtentwicklung wurden bisher vor allem an den Bedürfnissen männlicher Berufspendler ausgerichtet – weil sie die meisten Pläne machen. Frauen fahren aber weniger mit dem Auto und mehr mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Gender Budgeting kann helfen, die Haushaltsmittel gerechter zu verteilen. Das Geld fließt dann genauso in Verkehrsmittel, die von Frauen bevorzugt werden. Radverkehr, ÖPNV und viele grüne Ziele profitieren davon.
Zum Artikel aus AKP 2/2021
EU-Förderperiode 2021 bis 2027:
Kommunen ohne Stimme?
Von Henriette Wägerle
Lange verhandelten die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten das Förderbudget für die Haushaltsperiode 2021 bis 2027. Im Juli 2020 einigten sie sich auf einen mehrjährigen Finanzrahmen in Höhe von über einer Billion Euro und kündigten angesichts der Corona-Krise einen Zusatzfond – Next Generation EU – in Höhe von 750 Milliarden Euro an. Welchen Einfluss haben die Kommunen auf die Verteilung dieser Ressourcen?
Zum Artikel aus AKP 2/2021
Beteiligungsprozesse zu Bauvorhaben und Gestaltungsfragen in Dresden:
Zwischen Bürgerblick und Architektendialog
Von Thomas Löser
Über Stadtplanung und Architektur lässt sich trefflich streiten – erst recht in Städten wie Dresden. Dort beschäftigen zwei Projekte Politik, Planer*innen und Bevölkerung: die Bebauung des Königsufers und ein neues Verwaltungszentrum. Die jeweils gewählten Beteiligungsformate bergen Chancen wie Risiken.
Zum Artikel aus AKP 2/2021
Studie zu offenen Daten in Kommunen:
Die Chancen überwiegen die Risiken
Von Tobias Bürger, Annegret Hoch und Henrik Scheller
Wie hilfreich offene Daten sein können, zeigte sich gleich zu Beginn der Corona-Pandemie: Viele Bürger*innen bekamen Informationen zur aktuellen Gefährdungslage direkt von ihrer Stadt, dem Kreis oder der Gemeinde. Eine Studie zeigt: Zwar sind gerade für kleinere Kommunen die Hürden zur Bereitstellung offener Daten groß – doch gibt es praktische Lösungen.
Zum Artikel aus AKP 6/2020
Onlinezugangsgesetz in Schleswig-Holstein:
Alle Perspektiven zusammenführen
Von Jan Philipp Albrecht
Die meisten Verwaltungsleistungen müssen bis Ende 2022 online funktionieren. Ein großer Kraftakt, der kaum allein zu stemmen ist. Daher geht es bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes in erster Linie um die Kooperation von allen mit allen.
Zum Artikel aus AKP 1/2021
Onlinezugangsgesetz:
Schöne neue Verwaltungswelt
Von Felix Schmitt
Ab 2022 müssen Behörden ihre Leistungen der Bevölkerung online zur Verfügung stellen. Damit die schnieken neuen Funktionen nicht mehr Arbeit machen als sie einsparen, sollten sich die Kommunen gut vorbereiten. Dieser Artikel fasst den Stand Ende 2019 zusammen.
Zum Artikel aus AKP 6/2019