Unsere aktuellen Publikationen
AKP 2/2024:
Am rechten Rand
Rechtsextreme auf den Straßen, im Rat, in der Verwaltung: Wie kann sich Kommunalpolitik den Feinden der Demokratie entgegenstellen? Das aktuelle AKP-Heft berichtet über Handlungsstrategien, juristische Mittel, Netzwerke und Hilfestrukturen.
Weitere Themen:
- Bezahlkarte für Asylsuchende – Diskriminierung im Zahlungsverkehr
- Sozial geförderter Wohnraum: Der Offenbacher Weg
- Personalmangel: Helfende Hände in Kieler Kitas
- Raumbedarfsprognosen für die Berufsschulen im Kreis Coesfeld
- Landwirtschaftskonzept Leipzig: Faire und nachhaltige Agrarpolitik
Rita A. Herrmann, Alexander Burgdorf, Gerald Munier (Hrsg.):
Kommunal Politik machen
Grundlagen, Hilfen, Tipps für die Praxis
Bielefeld 2020
192 Seiten
5., aktualisierte und erweiterte Auflage
ISBN 978-3-9822221-0-3
Dieser Leitfaden fürs Politikmachen vor der eigenen Haustür gehört in jedes Fraktionsbüro und auf den Schreibtisch aller grün-alternativen Kreistags-, Stadtrats- oder Gemeinderatsmitglieder. Das Buch führt Frischgewählte in die lokalpolitische Materie ein und hält auch für erfahrene Kommunalpolitiker*innen viele Kniffe parat.
News
Hochwasser:
Kommunen besser auf die Klimakrise vorbereiten
Von Christian Meyer
Zum Kommentar aus AKP 2/2024
Region der Lebensretter:
Jede Minute zählt
Von Michael Müller und Judith Joos
Über 60.000 Menschen erleiden jährlich einen Herz-Kreislaufstillstand. Passiert das außerhalb eines Krankenhauses, überleben nur gut zehn Prozent der Betroffenen. Damit ist dies die dritthäufigste Todesursache in Deutschland. Dabei würde schnellere Hilfe Leben retten können.
Zum Artikel aus AKP 1/2024
Reform des Staatsangehörigkeitsrechts:
Vielfalt als Lebensrealität anerkennen
Von Filiz Polat
Die Ampel-Regierung hat sich bereits im Koalitionsvertrag vom Dezember 2021 vorgenommen, ein zeitgemäßes Staatsangehörigkeitsrecht für ein modernes Einwanderungsland zu erarbeiten. Anfang Januar 2024 wurde es im Bundestag beschlossen. Unsere Autorin hat im Schwerpunkt „Migration und Integration“ den Gesetzentwurf vorgestellt.
Zum Artikel aus AKP 6/2023
Agrarwende in Greifswald:
Eine Stadt kümmert sich
Von Stefan Fassbinder und Thomas Beil
Auch eine Stadt kann als Grundeigentümerin einen entscheidenden Beitrag zur Agrarwende leisten: kooperativ, wissensbasiert, wertorientiert und landschaftsbezogen. Die Stadt Greifswald ist Motor der Veränderung bei Landnutzung, Produktion und Konsum.
Mehr über kommunal Agrarpolitik wird in AKP 2/2024 zu lesen sein.
Zum Artikel aus AKP 5/2022
Wärmeplanungsgesetz:
Mehr Zukunftssicherheit für alle
Von Karo Otte
Das Wärmeplanungsgesetz tritt als bundesweites Rahmengesetz für die Wärmeplanung ab Januar 2024 in Kraft. Es ist Teil des Dreiklangs für die Wärmewende, gemeinsam mit dem Gebäudeenergiegesetz und der Förderung für den Heizungstausch. Die Bundesländer müssen das Wärmeplanungsgesetz nun noch in landesgesetzliche Regelungen umsetzen.
Zum Artikel aus AKP 1/2024
Bündnisgrüne Kommunalpolitik in Deutschland:
Bundesverband gegründet
Von Wolfgang Pohl
Die Freude war groß, als am 26. Oktober 2023 in Kassel der Beschluss zur Gründung eines Vereins namens „Bündnis 90/Die Grünen Kommunalpolitische Bundesvereinigung“ – kurz BGKomm – gefallen war. Denn es sorgen zwar in fast allen Bundesländern kommunalpolitische Vereinigungen für Bildung, Beratung und Vernetzung. Doch eine bundesweite Vertretung der kommunalen Ebene wie in anderen Parteien gab es bisher nicht. Das ist jetzt anders.
Zum Artikel aus AKP 1/2024
Krisenjahre brauchen Investitionen:
Die Schuldenbremse reformieren
Von Monika Heinold
Zum Kommentar aus AKP 1/2024
Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz:
Ein Entwurf, der viel für die Kommunen verspricht
Von Helmut Hildebrandt
Kommunale Gesundheitspolitik konnte bisher kaum etwas bewegen, alle Entscheidungsgewalt lag eigentlich immer außerhalb ihrer Möglichkeiten. Deutlich mehr Spielraum verspricht ein aktueller Gesetzentwurf, insbesondere für Gesundheitskioske.
Zum Artikel aus AKP 6/2023
Schrottimmobilien gefährden Gesundheit und Wohlbefinden:
Das Wohnhaus als Corona-Hotspot
Von Ina Jacobi, Regina Meyer und Thomas Harms
Vernachlässigte, große Wohnkomplexe in Göttingen entpuppten sich vor drei Jahren als Corona-Hotspots. Ende Mai 2020 wurden zahlreiche Neuinfektionen von SARS-CoV-2 aus dem Iduna-Zentrum gemeldet, ab Mitte Juni 2020 im Komplex Groner Landstraße 9, 9a, 9b.
Eine weitere in diesem Artikel erwähnte Problemimmobilie befindet sich am Hagenweg 20. Anfang 2023 beschloss der Rat der Stadt Göttingen, erste Wohnungen aus diesem Komplex aufzukaufen. Im November 2023 fiel der Grundsatzbeschluss, die ganze Immobilie erwerben zu wollen. Mehr dazu wird in AKP-Ausgabe 1/2024 zu lesen sein.
Zum Artikel aus AKP 5/2020
Klinikum Region Hannover:
Mut zur Neuordnung
Von Sinja Münzberg
Diskussionen über Klinik-Schließungen kann man als Politiker*in nicht gewinnen, heißt es. Was aber, wenn das kommunale Krankenhaus nicht zukunftsfähig ist? Einfach die Verantwortung auf Bund und Länder abwälzen und auf die Insolvenz warten? Oder die Gesundheitsversorgung aktiv steuern und mit neuen Versorgungsformen patient*innenorientierte Angebote machen? Der Beitrag schildert, wie die Region Hannover ihren schwer angeschlagenen Klinikverbund neu aufstellt.
Zum Artikel aus AKP 4/2023